Archiv der Kategorie: Aktuelles

European Budgetary Authority (EBA)

Ein Aufsichtsgremium mit Letztentscheidungsrecht bei der Haushaltspolitik

Die Euroländer errichten durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung ein neu zu schaffendes Aufsichtsgremium (EBA) und übertragen dem Gremium das Lentztentscheidungsrecht bei der Haushaltspolitik. Für die Wirtschaftspolitik beibt es bei der nationalen Verantwortung.

Die Maßnahmen

  • Unter der Federführung der EBA werden für die Problemländer Programme für die nachhaltige Konsolidierung der Staatshaushalte erarbeitet.
  • Diese Programme werden den nationalen Parlamenten der Problemländer erst dann zur Beschlussfassung vorgelegt, wenn sie mit einem „Nachhaltigkeitsetat“ durch die EBA versehen sind.
  • Für die während der Konsolidierungsphase eventuell notwendigen Finanzhilfen durch die Geberländer erhält die EBA ein aktives Mitspracherecht bei dem Einsatz und der Verwendung.
  • Die EBA entscheidet über ein vorübergehendes Ausscheiden eines Problemlandes aus der Währungsunion, wenn die internationale Wettbewerbsfähigkeit nur durch eine Neubewertung der nationalen Währung erreicht werden kann.
  • Die Gewährung von Finanzhilfen durch die Geberländer endet, wenn die Problemländer die Konsolidierungsprogramme nicht einhalten oder wenn hierdurch für die Geberländer die Einhaltung der Schuldenstands- und Defizitquoten gefährdet wird.

Die Forderung an die Bundesregierung

Die deutsche Politik muss klapr machen, dass die von Deutschland geforderte Solidarität nicht ohne Souveränitätsverzicht zu haben ist. Ein Konzept für die EBA muss auf Grund der akuten Gefahrenlage unverzüglich erarbeitet werden. Die EBA muss vorbehaltsfreie Kompetenzen haben, die von den Mitgliedsstaaten nicht blockiert werden können. Die Bundesregierung muss hier die Federführung übernehmen und erklären, dass Deutschland neue Finanzhilfen nur noch unter der Auflage bewilligen wird, dass die Euro-Länder einem solchen Konzept zustimmen.

Ohne eine solche Steuerung mit zentralisierten Befugnissen kann die Europäische Währungsunion nicht überleben. Es geht um ein handlungsfähiges Europa im globalen Wettbewerb.

Siegfried Hildebrandt (als Initiator der IGZ), Düsseldorf im April 2018

2015 – Schicksalsfragen ohne Antworten

Hallo an die IGZ-Freunde,

das Jahr 2015 endet mit Schicksalsfragen, auf die es bisher keine Antworten von der Politik gibt:

Die Flüchtlingskrise
Die Bundesregierung hat eine erschreckende Führungs- und Managementunfähigkeit gezeigt. Es gibt noch immer kein umfassendes Konzept für eine europäische Lösung. Das Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, Berlin, Prof. Raffelhüschen, weist darauf hin, dass Deutschland das einzige Einwanderungsland ohne Einwanderungsregelungen ist. Er fordert eine Regelung der Einwanderung und schreibt dazu im „Blickpunkt Marktwirtschaft II/2015“ wie folgt:
„Die ungesteuerte Zuwanderung kostet jährlich dauerhaft mindestens 17, wohl eher knapp 30 Milliarden Euro. Zugegeben – das ist eine ökonomische Betrachtung, die aber das Versprechen einer „ökonomischen Rendite“ als Illusion oder Irreführung entlarvt, solange sich Zuwanderung nicht am Arbeitsmarkt orientiert und per Einwanderungsgesetz erfolgt. Wer anders und humanitär argumentiert, sollte dann auch so ehrlich sein, den Bürgern zu sagen, dass sie sich leider mit dem Gedanken eines hohen und dauerhaften „Flüchtlingssolis“ auf die Einkommensteuer vertraut machen müssen“.

Die Europäische Union im Krisenmodus
Die südeuropäischen Länder leisten Widerstand gegen die von Deutschland geforderte Sparpolitik. Sie verweisen auf ihre nationale Souveränität und fordern gleichzeitig die europäische Solidarität. Dieses komfortable Paket darf es nicht mehr geben. Der Euro-Raum braucht ein Europäisches Finanzministerium mit einem Letztentscheidungsrecht fur die Haushaltspolitik. Seine Entscheidungen dürfen durch die Euro-Länder nicht blockiert werden können. Fur die Wirtschaftspolitik bleibt es bei der nationalen Verantwortung.

Die Bundesregierung muss die Federführung übernehmen und ein Konzept für ein Europäisches Finanzministerium vorlegen. Sie muss deutlich machen, dass es neue Finanzhilfen nur noch dann gibt, wenn die Errichtung eines Europäischen Finanzministeriums beschlossen wird. Wenn dies nicht passiert, sind wir in der Endstufe einer europäischen Schuldengemeinschaft angekommen, organisiert durch die Rettungsschirme und die Europäische Zentralbank.

Die bisher nicht beantworteten Schicksalsfragen sind ein Sprengsatz für unsere Gesellschaft und den Erhalt der Europäischen Union. Ich wünsche uns allen, dass die Politik die fehlenden Antworten in 2016 nachliefert.

Mit den besten Wünschen für ein zufriedenes 2016

Siegfried Hildebrandt

Newsletter Schicksalsfragen 2015 (PDF-Datei)

Mein persönlicher Appell an die Bundeskanzlerin

Die Flücktlingskrise

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie haben am 17.12.2013 folgenden Amtseid geschworen: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“.

Mit diesem Amtseid haben Sie ein politisches Versprechen abgegeben, die im Grundgesetz verankerte demokratische Grundordnung zu schutzen.

Durch die Fluchtlingskrise befindet sich Deutschland mitten in einer noch nie da gewesenen Herausforderung. Das betrifft nicht nur die aktuelle Situation. Der Migrationsdruck aus Afrika, aus dem islamischen Block Sudasiens und aus arabischen Ländern wird weiter steigen. Nach Presseberichten bemängeln die europäischen Nachrichtendienste, dass bisher ein umfassendes Konzept zur Bewältigung der Fluchtlingskrise fehlt.

Die Stiftung Marktwirtschaft, Berlin, hat in ihrer Pressemitteilung vom 24.11.2015 darauf hingewiesen, dass eine „planlose Zuwanderung dauerhaft 17 Mrd. Euro pro Jahr kostet“.

Auf diesem Hintergrund möchte ich als besorgter Bürger Sie an das von Ihnen ausgesprochene Versprechen zum Schutz der demokratischen Grundordnung erinnern.

Düsseldorf, den 28.11.2015

Siegfried Hildebrandt

Appell Bundeskanzlerin (PDF)

Schuldenbilanz und Flüchtlinge

Die Stiftung Marktwirtschaft, Berlin, ist für meine Aufklärungsarbeit ein hilfreicher Gesprächspartner. Sie erhält keine staatlichen Mittel und ist unabhängig von Parteien und Interessengruppen. Sie versteht sich als ein Think-Tank, der zukunftsfähige Lösungsvorschläge für die drängenden wirtschaftspolitischen Fragen in unserer Gesellschaft entwickelt. Sie setzt sich für eine Renaissance des ordnungspolitischen Denkens in Deutschland und Europa ein. Da die aktuelle Politik aus meiner Sicht den notwendigen Entscheidungen zur Zukunftsfähigkeit immer wieder aus dem Weg geht, ist es gut, dass es die Stiftung Marktwirtschaft gibt.

Prof. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung, hat sich in seinem lesenswerten Brief vom 15.9.1015 zur aktuellen Lage geäußert:

Brief Prof. Michael Eilfort (PDF-Datei)

Er hat in seinem Brief auch auf die aktuelle Nachhaltigkeitslücke aufmerksam gemacht, die in dem Update 2015 der Generationenbilanz für Deutschland ausgewiesen wird. Danach beträgt die deutsche Gesamtverschuldung 238% des Bruttoinlandsprodukts (Summe aus den im Haushalt sichtbaren Schulden und den schon versprochenen künftigen Leistungen der Politik). Das entspricht der Summe von 6,7 Billionen Euro. Jeder heute lebende Bürger müsste bis zum Lebensende einen zusätzlichen Beitrag von 310 Euro pro Monat an den Staat abführen.

Hierzu Prof. Eilfort:

„Selbst bei dauerhaft so guten wirtschaftlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen wie derzeit wird das Niveau der Steuer- und Beitragseinnahmen nicht ausreichen, die versprochenen Leistungen zu finanzieren.“

Dazu meine Anmerkung:

„Die Politik setzt unsere Zukunft aufs Spiel“.
Siegfried Hildebrandt

Ein Plädoyer für die Zukunftsfähigkeit

Die Zukunftsfähigkeit ist gefährdet

• Die Staatsverschuldung der Euro-Länder schränkt die Handlungsfähigkeit der Politik ein.
• Die öffentlichen Bildungsausgaben in Deutschland liegen unter dem Durchschnitt der OECD-Länder.
• Deutschland hat einen gewaltigen Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur.
• Die Energiewende enthält gefährliche Umsetzungsrisiken.
• Die nicht vorhandene Generationengerechtigkeit gefährdet die Stabilität der Gesellschaft

Es reicht – Die Politik setzt unsere Zukunft aufs Spiel

Das Handeln der Politik ist von taktischen Überlegungen im Hinblick auf Wahltermine bestimmt. Die Entscheidungen zur Rettung der Zukunftsfähigkeit werden wider besseres Wissen in die Zukunft verschoben.

Unsere Forderungen

1. Die Europäische Zentralbank beerdigt durch den Ankauf von Staatsanleihen von mehr als 1.000 Mrd. Euro die Prinzipien der Währungsunion. Gedrucktes Geld erzeugt kein dauerhaftes Wachstum. Die Sparer und die Steuerzahler werden hierfür viel zahlen müssen. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Deutschland bei solchen Entscheidungen nicht überstimmt werden kann.

2. Der Euro-Raum braucht ein neues Krisenmanagement, das eine Überforderung einzelner Länder verhindert. Die Bundesregierung muss hierzu ein Konzept erarbeiten, dass von allen Mitgliedsländern verbindlich anerkannt werden muss. Solidarität darf im Interesse eines starken Europas keine Einbahnstraße sein.

3. Die deutsche Politik muss einen schmerzhaften Strategiewechsel vollziehen. Zurück zum Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft. Das Gebot der Generationengerechtigkeit muss eingehalten werden.

Düsseldorf, den 18.7.2015

Siegfried Hildebrandt

Liste der Mitzeichner:

01. Bernd Hübbers, Düsseldorf
02. Herbert Haas, Neuss
03. Max Pohl, Düsseldorf
04. Jasmin Buck, Moers
05. Dr. Hartmut Grebe, Berlin
06. Rolf Babon, Solingen
07. Werner Patzelt, Gernsbach
08. Karl Schöneberg, Düsseldorf
09. Christiane Wilde, Düsseldorf
10. Norbert Stingl, Schorndorf
11. Rainer Oswalt, Frankfurt
12. Volker Stache, Wiehl
13. Gerd Nerlich, Meerbusch
14. Rolf Waldeck, Borken
15. Joachim Dörr, Gernsbach
16. Klaus Schwedersky, Baden-Baden
17. Uwe Marquardt, Düsseldorf
18. Antonio Parisi, Baden-Baden
19. Dirk Sauerborn, Erkelenz/Düsseldorf
20. Ernst Fahlbusch, Göttingen
21. Klaus-Peter Schulz, Düsseldorf
22. Sandra Seilz, Oberhausen
23. Klaus Kowalski, Wülfrath
24. Udo Kowalski, Wuppertal
25. Axel Grünebaum, Sundern
26. Heiner Cloesges, Viersen
27. Ingrid Rupp Düsseldorf
28. Dr. M. Kraemer, Baden-Baden
29. Norbert Höfer, Löbau
30. Ilka Kowalski, Wülfrath
31. Albrecht Uhlig, Waldheim
32.Bernhard Rengers, Neuss
33. Georg Grebe, Groß-Umstadt
34. Hartmut Leger, Bottrop
35. Bernhard Henneberg, Neuss
36. Wolfgang Lörks, Ratingen
37. Dr. Alfred Schröcker, Wunstorf
38. Horst Rachinger, Stein
39. Herbert Alles, Düsseldorf
40. Dr. Henning Roß, Berlin

Plädoyer (PDF)

Griechenland und ein Weckruf

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich möchte Sie zunächst an das im Koalitionsvertrag 2013 unter der Überschrift „Deutschlands Zukunft gestalten“ formulierte Ziel erinnern:

„Die Koalition aus CDU, CSU und SPD will dafür Sorge tragen, dass die Grundlagen für unseren Wohlstand und den Zusammenhalt gesichert und ausgebaut werden. Wir wollen, dass alle Menschen in Deutschland – Kinder, Frauen und Männer, Junge und Alte, in Ost und West – ein gutes Leben führen können und unser Land auf seinem guten Weg weiter vorankommt“.

Als politisch interessierter Bürger bin ich davon überzeugt, dass Sie mit Ihrer Politik dem im Koalitionsvertrag enthaltenen Anspruch nicht gerecht werden. Die Entscheidungen für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft und für die Entwicklungschancen der kommenden Generationen werden verschoben.

Mit dem zu erwartenden neuen Griechenland-Paket bis zu 86 Mrd. Euro ist der Euro-Raum auf dem Weg in die Schulden- und Transferunion. Die Euro-Länder erhalten jetzt die Quittung für die Fehler, die bei Ausbruch der Griechenland-Krise in 2010 gemacht wurden. Griechenland hatte keine vorübergehenden Finanzierungsprobleme, es war bereits überschuldet. Die Verschuldung von Griechenland beträgt jetzt 320 Mrd. Euro. Das notwendige Wirtschaftswachstum um diesen Schuldenberg alleine abzutragen, wird Griechenland nicht erreichen. Am Ende des Tages werden daher die Bürger/innen über den Bundeshaushalt kräftig zur Kasse gebeten. Laut der Stiftung Marktwirtschaft in Berlin können 111,2 Mrd. Euro für Deutschland verloren gehen.

Auf dem Euro-Gipfel am 12.7.2015 hat die Euro-Gruppe ernste Sorgen zur Schuldentragfähigkeit von Griechenland geäußert. Die griechische Regierung hat dazu eindeutig erklärt, alle Verpflichtungen gegenüber allen Geldgebern in voller Höhe und rechtzeitig zu begleichen. Diese Erklärung ist nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben worden ist.

Unabhängig von dem Ausgang der aktuellen Krise muss es jetzt darum gehen, auf Dauer die Wiederholung eines Griechenlanddramas zu vermeiden. Der Euro-Raum braucht dringend ein effizientes Krisenmanagement. Drücken Sie sich bitte nicht vor der Aufgabe, hierzu ein Konzept vorzulegen. Mein Vorschlag: Ein Europäisches Finanzministerium mit Durchgriffsrechten, durch die ein Aushebeln von Sanktionsmaßnahmen verhindert werden kann. Mit meiner E-Mail vom 20.6.2012 hatte ich Ihnen schon einmal einen solchen Vorschlag unterbreitet. Ich möchte nicht zurück in die Zeit vor dem Euro. Ich möchte ein starkes und handlungsfähiges Europa im globalen Wettbewerb.

Hierzu der Altbundeskanzler Helmut Kohl 1995: „ Auf dem Weg zur gemeinsamen europäischen Währung ist es deshalb für uns entscheidend, dass die Stabilitätskriterien des Vertrags von Maastricht für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion strikt eingehalten werden“.

Meine Sorgen zur Zukunftsfähigkeit haben dazu geführt, dass ich den Weckruf

„Ein Plädoyer für die Zukunftsfähigkeit“

geschrieben habe. Dieser Weckruf ist von 40 Bürgern/innen mitgezeichnet worden. Den Text des Plädoyers finden Sie hier:

Plädoyer (PDF)

Über einen Kommentar von Ihnen zu den von mir gesehenen Gefahren und zu unseren Forderungen an die Politik würde ich mich freuen.

Düsseldorf, den 18.7.2015                                                                   Siegfried Hildebrandt

Griechenland und ein Weckruf (PDF)

Antwort Bundeskanzleramt vom 14.10.2015

Weckruf Antwort Bundeskanzleramt (PDF)

 

 

 

Europäische Bankenunion

Die Bundesregierung hat am 9.7.2014 vier Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen eine Europäische Bankenunion geschaffen werden soll. Der Euro-Rettungsschirm ESM, der ursprünglich nur für die Stabilität der überschuldeten Euro-Länder gedacht war, soll künftig auch bei der direkten Rekapitalisierung der angeschlagenen Europäischen Banken eingesetzt werden. Der Bundesfinanzminister erklärt immer wieder, dass der deutsche Steuerzahler dabei nicht für die Sanierung anderer Europäischer Banken haften wird. Die bisherige Erfahrung mit den von Deutschland eingezogenen roten Linien lässt da nichts Gutes erahnen.

Der Präsident des Ifo-Instituts, Prof. Sinn, hat in einem Kommentar dargelegt, dass trotz der Beteuerungen der Bundesregierung die deutschen Steuerzahler nun doch an den Kosten der Bankenrekapitalisierung in Südeuropa beteiligt werden sollen. Er sieht hierin „ein großes Risiko für die finanzielle Stabilität Deutschlands“. Den Text des Kommentars finden Sie hier: www.ifo.de

Den Ausführungen von Prof. Sinn ist nichts hinzuzufügen. Wir erarbeiten noch eine ausführliche Stellungnahme zur Bankenunion, die wir den Vorsitzenden des Finanzausschusses und des Haushaltsausschusses des Bundestags mit der Bitte um einen Kommentar zusenden werden.

Download  –  EUROPÄISCHE BANKENUNION (PDF)